Ein neuer Kalter Krieg
Scheinbar weitab von jeglicher Zivilisation, mit Ausnahme von ein paar Fischerdörfern, liegt nichts weiter als ein paar kleiner Inseln und Korallenatolle, umgeben von kristallklarem Wasser. Es wirkt, als hätte man das Ende der Welt erreicht. Allerdings könnte nichts weiter von der Wahrheit entfernt sein. Denn durch diese Region, das Südchinesische Meer, verlaufen ganze 40 Prozent des Handels der Volksrepublik China. Zudem bezieht Beijing ganze 80 Prozent seiner Energieversorgung aus dieser Region. Das macht das Südchinesische Meer zu einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt. Damit wird es aber ebenfalls zum Brennpunkt. Immer wieder kommt es zu Beinahe-Kollisionen von chinesischen, indonesischen, philippinischen, malaysischen oder vietnamesischen Schiffen.
Manchmal bleibt es jedoch nicht dabei. Anfang April erst rammte und versenkte ein chinesisches Schiff ein vietnamesisches Fischerboot nahe der umstrittenen Paracel-Inseln. Keine zwei Wochen später wurden mehrere chinesische Schiffe gesichtet, die in die exklusive Wirtschaftszone Vietnams eingedrungen waren. Darunter befand sich auch ein Vermessungsschiff, die Haiyang Dizhi 8, die sich bereits vergangenes Jahr ein monatelanges Katz-und-Maus-Spiel mit der vietnamesischen Küstenwache geliefert hatte. Nach einem Monat der Beinahe-Konfrontation, in dem sowohl Vietnam als auch China immer mehr Schiffe in die Region entsandten, verließ die Haiyang Dizhi 8 vietnamesische Gewässer. Wenige Tage später erreichten drei Schiffe der US Navy die Region.
Solche Vorfälle treten in letzter Zeit gehäuft auf. Die Pandemie hat dem keinen Abbruch getan, ganz im Gegenteil. Bedingt durch die Corona-Krise kürzten verschiedene Anrainerstaaten des Südchinesischen Meers ihre Militärbudgets. China, das bereits in der Vergangenheit Inseln durch Aufschüttung künstlich vergrößert und dort Militärstützpunkte errichtet hatte, nutzte diese Gelegenheit, um seine Stützpunkte auszubauen. Damit verleiht es seinen international nicht anerkannten Territorialansprüchen auf alles Gebiet innerhalb einer „Nine-Dash Line“ – ca. 80 Prozent des gesamten Südchinesischen Meers – Nachdruck. Da dies jedoch nicht dem internationalen Seerecht entspricht, führen die USA immer wieder „Freedom of Navigation Operations“ (FONOPs) durch. Zwischen 2013 und 2016 erfolgten sechs solcher Einsätze. Im April jedoch wurden binnen weniger Tage zwei FONOPS durchgeführt.
Für den Augenblick ist die Eskalation zwar abgewendet worden, doch der Konflikt selbst bleibt ungelöst. Das Südchinesische Meer ist dafür von zu großer Bedeutung für die Schifffahrt und den Handel in Ost- und Südostasien. Der Konflikt im Südchinesischen Meer ist damit einer aus einer langen Reihe von Konflikten, in denen es primär um die Sicherung von Handelswegen oder strategisch relevanten Routen ging. Konflikte drehen sich oftmals um den offenen Meerzugang. In diesem Licht sind beispielsweise die Ukraine-Krise und das russische Eingreifen in den Bürgerkrieg in Syrien zu sehen. Im 19. Jahrhundert war der Zugang zu den Dardanellen für alle europäischen Großmächte von zentraler Bedeutung. Heute allerdings ist es vor allem der arktische Kreis, auf dem das internationale Augenmerk liegt. Aufgrund der vom Klimawandel ausgelösten Eisschmelze eröffnen sich neue Seewege, was das Nordpolarmeer umso interessanter macht.
Kalter Krieg im ewigen Eis
In einem gewissen Rahmen bedeutet dies aber auch militärische Konfrontation zwischen der NATO und Russland. So nutzten ein paar NATO-Schiffe nach einer Übung im Europäischen Nordmeer die Gelegenheit und machten einen Abstecher in die Barentssee.
[…] [O]n May 4th some of those ships broke off and sailed farther north into the Barents Sea, along with a third destroyer, remaining there until VE Day on May 8th. Russia’s navy, whose powerful Northern Fleet is based at Severomorsk around the corner, was told in advance, but still greeted its visitors with live torpedo exercises. […] One aim was to show that covid-19 has not blunted swords, despite the virus knocking out an American and a French carrier. Another was to assert freedom of navigation in the face of Russia’s imposition of rules on the Northern Sea Route (NSR), a passage between the Barents Sea and the Pacific Ocean that is increasingly navigable as ice melts. […] More broadly, the Arctic is a growing factor in NATO defence plans. Russia has beefed up its Northern Fleet in recent years. The fleet’s submarine activity is at its highest level since the cold war, and the country’s new boats are quiet and well-armed.
Ewiges Eis, häufige Schneestürme, Nächte, die ein halbes Jahr andauern: Im Gegensatz zum Südchinesischen Meer ist der arktische Kreis extrem unwirtlich. Der hohe Norden ist grundsätzlich schon lange auch von militärischem Interesse, das jedoch nur am Rande. Erst mit der gestiegenen Zugänglichkeit durch die Klimaerwärmung verlagern sich Flottenaktivitäten von sowohl Russland als auch NATO nach Norden. Damit stehen die Zeichen auf Konfrontation – im Südchinesischen Meer wie auch in der Arktis. An beiden Konflikten sind die Vereinigten Staaten wesentlich beteiligt. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, denn noch vor wenigen Jahren waren die US-chinesischen Beziehungen pragmatisch bis freundlich. Barack Obama bezeichnete diese sogar als die wichtigste bilaterale Beziehung der Welt. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington war hingegen bestenfalls frostig. Es war das erklärte Ziel Donald Trumps im Falle seiner Wahl zum Präsidenten, dieses Verhältnis zu reparieren.
Angedeutete Entspannung
Kurz nach Trumps Wahl zum Präsidenten entspannten sich die Beziehungen zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml merklich. Bereits eine Woche nach seiner Amtseinführung führte Trump ein Telefongespräch mit Putin, das über 50 Minuten dauerte und im Anschluss daran von beiden Seiten als wichtiger Schritt gepriesen wurde. Mehr noch: Im Mai 2017 empfing Trump Russlands Außenminister Sergej Lavrov sowie den russischen Botschafter Sergej Kislyak im Oval Office. Bei diesem Treffen enthüllte der Präsident vertrauliche nachrichtendienstliche Informationen, die Rückschlüsse auf die Quelle zuließen. Nach und nach wurde Kritik an Trumps Russland-Politik laut. Russland wurde zusehends zu einem toxischen Thema der US-Innenpolitik, spätestens aber mit dem Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.
Hatte der Beginn von Trumps Präsidentschaft noch eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland bedeutet, verschlechterten sich diese zusehends. Nicht nur, dass die Präsidentschaftswahl 2016 von einer angeblichen russischen Beeinflussung überschattet wurde. Die Rolle Russlands in den Konflikten um die Krim, die Ostukraine und in Syrien konnten nicht einfach ignoriert werden. Wohl um den Eindruck zu vermeiden, lediglich eine russische Marionette zu sein, trug der Präsident den Beschluss verschärfter Sanktionen gegen Moskau mit. In der Tat sind die Beziehungen zwischen den USA und Russland heute derart belastet, wie seit 1985 nicht mehr.
Zwei Fronten
Damit allerdings nicht genug, denn Donald Trump eröffnete eine zweite Front in diesem neuen Kalten Krieg: China. Dieser beschränkt sich allerdings nicht auf den Konflikt im Südchinesischen Meer oder den Handelskrieg. Erst vergangene Woche kündigte Trump Konsequenzen aufgrund der chinesischen Hong-Kong-Politik an. Welche das sein würden, ließ er offen: “We’re doing something now. I think you’ll find it very interesting. But I won’t be talking about it today.” In Hong Kong haben die USA handfeste Interessen: nicht nur, dass 85.000 US-Bürgerinnen und -Bürger in Hong Kong leben, dort sind auch 1.400 US-Unternehmen tätig. Außerdem betrug der Handelsbilanzüberschuss zwischen Washington und Hong Kong 2017 insgesamt $32,6 Mrd.
Vergangene Woche kündigte Trump an, Hong Kongs Status als Sonderverwaltungszone nicht mehr anzuerkennen. Außerdem werde man alle nötigen Schritte unternehmen, “to sanction PRC [People’s Republic of China] and Hong Kong officials directly or indirectly involved in eroding Hong Kong’s autonomy”. Dies nur wenige Tage, nachdem US-Außenminister Pompeo angekündigt hatte, den Kongress zu informieren, dass Hong Kong nicht mehr unabhängig von der Volksrepublik China sei.
Es überrascht nicht, dass sich China und Russland in einer solchen Situation annähern. Im Zusammenhang mit Hong Kong kritisierte der russische Außenminister die USA für ihre Einmischung in „interne chinesische Angelegenheiten“. Bereits in den vergangenen Jahren konnte man eine Annäherung zwischen Moskau und Beijing feststellen. Diese beiden Staaten haben durch Donald Trumps aggressive, widersprüchliche und erratische Außenpolitik nur noch mehr Grund zur Zusammenarbeit.
The Russian leader contrasted Moscow’s troubled relationship with Washington with what he described as its blossoming ties with China, a deepening strategic friendship that has alarmed some U.S. policymakers.
Andrew Osborn, Maria Tsvetkova, Reuters
Strategische Lage
Ein neuer Kalter Krieg ist bereits in vollem Gange. Bereits seit Längerem findet ein Modernisierungswettlauf der nuklearen Arsenale der Großmächte statt. Spätestens mit der Entwicklung der russischen „Avangarde“ wird in den USA die Produktion eigener Hyperschallwaffen diskutiert. Ein solches System verkürzt die Reaktionszeit des Gegners. Können herkömmliche Atomwaffen innerhalb von 15 bis 60 Minuten entdeckt werden, womit genug Zeit für einen nuklearen Gegenschlag oder Raketenabwehrmaßnahmen bleibt, reduzieren Hyperschallwaffen dieses Zeitfenster auf lediglich wenige Minuten. Bei diesem neuen Rüstungswettlauf sind die Vereinigten Staaten ins Hintertreffen geraten. Mit einem neuen „War Room“ im US-Verteidigungsministerium soll dieser Nachteil ausgeglichen werden. Zudem wird überlegt, erstmals seit 28 Jahren einen Atomwaffentest durchzuführen und Trump forderte mehrfach, die Stückzahl der US-Atomwaffen auf das Niveau des Kalten Kriegs zu erhöhen.
China and Russia have taken a lead in this new arms race. In October, China paraded launchers for land-attack DF-17 and anti-ship DF-100 hypersonic missiles. Meanwhile, Russia supposedly is deploying nuclear-capable hypersonic Kinzhal air-launched missiles and Avangard glide vehicles released by RS-28 intercontinental-range missiles.
Sebastien Roblin, Forbes
Gleichzeitig arbeiten die USA daran, sich aus internationalen Vertragspflichten zu befreien, insbesondere, was die militärische Kooperation betrifft. Im August 2019 zogen sich die USA aus dem INF-Vertrag zurück, der die Stationierung von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa verbot. Im Mai kündigte US-Außenminister Pompeo an, dass sich Washington aus dem Open Skies Treaty zurückziehen würde. Dieser erlaubte es den Vertragsparteien, vorangekündigte Aufklärungsflüge über das Territorium anderer Staaten durchzuführen. Auf diese Weise sollten die Vertragsparteien sicherstellen können, dass kein militärischer Angriff vorbereitet würde. Nächstes Jahr ist außerdem die Verlängerung des New START ausständig – des letzten Eckpfeilers des internationalen Abrüstungsregimes seit dem Ende des ersten Kalten Kriegs. Sollte Donald Trump wiedergewählt werden ist es nicht auszuschließen, dass dieser Vertrag im Februar auslaufen wird. Stattdessen will Trump mit Russland und China einen trilateralen Abrüstungsvertrag aushandeln. Dessen Erfolg wird aber selbst von Teilen der derzeitigen Administration für bestenfalls unwahrscheinlich gehalten.
Der neue Kalte Krieg
Der neue Kalte Krieg hat längst begonnen. Doch dieses Mal ist es anders. Die Auseinandersetzung ist nicht ideologisch, sie ist rein machtpolitisch. Darüber hinaus sind die USA nicht mehr mit China verbündet, sie stehen stattdessen Russland und China gegenüber. Das allerdings hat sich Donald Trump selbst zuzuschreiben. Während die Beziehung zwischen Washington und Moskau bereits unter Obama nicht gerade freundlich war, hat Trump mit seinem „America First“ die pragmatisch-freundlichen Beziehungen zu Beijing de facto zerstört.
Xi Jinping ist jetzt ein Verbündeter von Vladimir Putin. Auch, wenn dieses Bündnis nicht friktionsfrei ist, ist es enger, als es dem Weißen Haus lieb sein kann. Eine kurzsichtige und fehlgeleitete Handelspolitik und die rücksichtslose Verfolgung von Eigeninteressen haben der Soft Power der USA massiven Schaden zugefügt. Die strategische Balance hat sich damit gegen die Vereinigten Staaten gerichtet. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg Chinas und Russlands revisionistische Außenpolitik führen unweigerlich zum Konflikt – in Syrien, dem Irak, der Ukraine, Nordkorea oder anderen Staaten.
Beitragsbild: "Walking the Wall" von Max van den Oetelaar, Unsplash