Putschversuch in der Türkei
Kampfjets kreisen über der Hauptstadt Ankara. Es kommt zu Gefechten zwischen Einheiten des Militärs und der Polizei. In İstanbul sind die Bosporus-Brücken gesperrt und Panzer auf dem Atatürk-Flughafen vorgefahren. Das Militär hat eine Ausgangssperre verhängt und das Kriegsrecht ausgerufen. In der Türkei findet zurzeit ein Militärputsch statt – der insgesamt vierte seit dem NATO-Beitritt des Landes im Jahr 1952. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist allerdings noch völlig unklar, ob der Putsch erfolgreich gewesen ist. Auch über die Putschisten selbst ist noch wenig bekannt: handelt es sich um eine Splittergruppe der Streitkräfte unter dem Einfluss der islamistischen Gülen-Bewegung, wie von Präsident Erdoğan behauptet, oder sind es kemalistisch-säkulare Teile des Militärs, die putschen?
Das war die Parallelorganisation [die Gülen-Bewegung] höchstpersönlich. Sie werden einen sehr hohen Preis für diesen Verrat zahlen.
Gülen selbst, der in den Vereinigten Staaten lebt, bestritt diese Vorwürfe und verurteilte den Putschversuch. Doch letzten Endes ist die Frage, warum überhaupt geputscht werden sollte. Der Gedanke, dass sich die Armee als Bewahrerin der nationalistisch-kemalistischen Vision einer säkularen Türkei versteht und somit gegen die AKP-Herrschaft vorgeht, greift zu kurz. Ein islamistisches Projekt wie das der AKP von Präsident Erdoğan mag vielleicht diesem Säkularismus zuwiderlaufen, doch könnte man kaum argumentieren, dass die AKP eine alles dominierende Kraft sei. Darüber hinaus: wenn die Armee tatsächlich aus diesen Gründen putschen sollte, warum nicht nach der letzten Wahl oder sobald Erdoğan ein Präsidialsystem einführen möchte? Immerhin: es ist kein Geheimnis, dass er durch eine Änderung des politischen Systems der Türkei mehr Kompetenzen für das Präsidentenamt einführen möchte.
Ein wichtiger Grund für den Zeitpunkt dieses Putsches mag in der türkischen Außenpolitik und der sich verschlechternden Sicherheitslage zu finden sein. Bis heute fanden in diesem Jahr insgesamt 16 Anschläge in der Türkei statt. Im gesamten Jahr 2015 waren es lediglich acht. Doch auch die türkische Syrien-Politik, die letztes Jahr zu einer Konfrontation mit Russland führte, der sich bereits in die Länge ziehende Einsatz gegen die kurdische PKK und die syrischen Kurden sowie das angespannte Verhältnis zu den USA trugen allesamt zur schwierigen strategisch-politischen Lage der Türkei bei.