Brahimi tritt zurück
Fast zwei Jahre lang hatte der Sondergesandte der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, versucht, eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien zu verhandeln. Nun ist er zurückgetreten. Seine Entscheidung erfolgt nicht überraschend – angeblich habe der ehemalige algerische Außenminister und Diplomat seit über einem Jahr über seinen Rücktritt nachgedacht. Doch der sprichwörtliche letzte Tropfen war die Entscheidung des Assad-Regimes, Präsidentschaftswahlen zu organisieren, was Brahimis diplomatische Bemühungen bei den internationalen Gesprächsrunden ad absurdum führte.
Unklar dabei ist lediglich das Ausmaß der persönlichen Verantwortung Brahimis, der mit massiven Widerständen aus Syrien zu kämpfen hatte. Es gelang ihm nicht, die beiden Seiten zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen und so das politische Patt aufzubrechen. Denn Während sich Assad beharrlich weigert, zurückzutreten, pocht die Opposition darauf, dass ein Rücktritt Assads die Voraussetzung für Verhandlungen wäre. Der Erfolg Brahimis war unter diesen Umständen ohnehin unwahrscheinlich, dass er sich nun dazu entschieden hat, zurückzutreten, ist persönlich verständlich.
Die Frage ist nun, wie der Friedensprozess – wenn man diesen so nennen kann – weitergehen wird, ob der Generalsekretär einen neuen Sondergesandten ernennen wird und ob ein langwieriger, zermürbender Krieg vermieden werden kann. Brahimi mag an der Situation gescheitert sein und sie ist durch seinen Rücktritt nicht einfacher geworden. Dennoch hätte in seiner Situation wohl niemand mehr Erfolg haben können. Bei seinem Abschied entschuldigte sich Brahimi bei den Syrerinnen und Syrern: „Apologies once more that we haven't been able to help [the Syrian people] as much as they deserve, as much as we should have, and also to tell them that the tragedy in their country shall be solved... they have shown incredible resilience and dignity.“
Bild: Lakhdar Brahimi, Joint Special Representative of the UN and the Arab League for Syria (UN Geneva), CC BY-NC-ND 2.0, keine Änderungen vorgenommen