„Do not slaughter your people with gas“
Es beginnt mit Atemnot und Orientierungslosigkeit. Nach wenigen Minuten erleiden die Opfer Schüttelkrämpfe und erleben intensiven Brechreiz. Schließlich wird man ohnmächtig, bevor man letzten Endes stirbt. Das sind die Auswirkungen des chemischen Kampfstoffs Sarin. Giftgas ist aufgrund seines unterschiedslosen Tötens, seiner fehlenden Kontrollierbarkeit und seiner Grausamkeit international verbannt. Der Einsatz von Sarin, wie es vom Inspektionsteam der Vereinten Nationen im syrischen Ghouta festgestellt wurde, ist gemäß des Genfer Protokolls von 1925 ein Kriegsverbrechen.
Rote Linie
Umso weniger überrascht es, dass US-Präsident Obama nun eine offensivere Politik gegenüber dem Regime von Bashar al-Assad verfolgen möchte. Seine Ankündigung, eine militärische Option gegen Syrien ergreifen zu wollen, hat erstmals eine militärische Lösung für den seit zwei Jahren andauernden Bürgerkrieg in den Raum gestellt und damit eine Perspektive zur Auflösung des internationalen Patts eröffnet. Eine weitere, unbedachte Äußerung des US-Außenministers John Kerry eröffnete jedoch Syrien und seinem Partner Russland eine andere, eine diplomatische Alternative. Alles, was Syrien tun müsste, wäre, alle seine Chemiewaffen zu vernichten.
Gesagt, getan: Um US-Angriffe gegen das syrische Regime auf jeden Fall zu vermeiden, die den sicheren Sturz Assads bedeuten würden, eröffnete Moskau einen diplomatischen Dialog zur Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen. Nach einer Einigung zwischen den USA und Russland ist Syrien vor wenigen Tagen sämtlichen internationalen Konventionen zum Verbot von Chemiewaffen beigetreten und hat sich dazu verpflichtet, sämtliche Vorräte bis spätestens 30. Juni 2014 zu vernichten. Die USA haben also eine massive Reduktion des syrischen Chemiewaffenarsenals erreicht. Alles, was sie dazu tun mussten, war, ihre eigene „rote Linie“ zu ignorieren und damit massiv an Glaubwürdigkeit einzubüßen.
Der Krieg geht weiter
Damit haben die Vereinigten Staaten aber auch eine Gelegenheit verpasst, den Konflikt militärisch zu beenden. Für Syrien bedeutet das fortgesetzte Instabilität und, dass der Kampf Assads gegen die Opposition weitergehen wird. Die syrische Regierung hat es also geschafft, ihren sicheren Sturz zu vermeiden. Wie um einen Schlusspunkt für diese Episode zu formulieren schloss UN-Generalsekretär sein Pressestatement, in dem er den Bericht des UN-Inspektorenteams über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien vorstellte, mit einem eindringlichen Appell: „Do not slaughter your own people with gas“.
Bild: Secretary-General Ban Ki-moon & Barack Obama walking through the Security Council Chamber en route to their meeting United Nations Photo (Flickr), CC BY-NC-ND 2.0, keine Änderungen vorgenommen