Sicherheitsrat in Syrien-Frage weiterhin blockiert

Erneut ist eine Resolution zur Syrien-Frage an den Vetos von sowohl Russland als auch China gescheitert. Eine entsprechender Textvorschlag wurde vergangenen Dienstag mit 9:2 Stimmen vom Sicherheitsrat in New York abgelehnt, vier Staaten enthielten sich. Sowohl Moskau als auch Beijing stellen sich mit ihren Vetos vor das syrische Assad-Regime. Während Russland den Befürwortern der Resolution vorwarf, mit ihrer konfrontativen Haltung eine friedliche Lösung zu erschweren, unterstrich China die Souveränität des syrischen Staats. Die Vereinigten Staaten hingegen zeigten sich empört, dass der Sicherheitsrat seiner wachsenden moralischen Verantwortung nicht entsprechen werde.

Sowohl Russland als auch China reagieren mit ihrem Veto auf die Unterstützungskampagne der NATO in Libyen, die letzten Endes den Sturz von Muammar Gaddafi und damit einen Regimewechsel ausgelöst haben, etwas, das beide Staaten um jeden Preis in Syrien vermeiden wollen. Damit verhindern sie allerdings eine nachhaltige Lösung des Konflikts, der seit Beginn der Proteste im Februar immer weiter eskaliert ist. Insgesamt starben mittlerweile 2.700 Demonstrantinnen bzw. Demonstranten.

Mit dieser bedauerlichen Blockadehaltung hat der UN-Sicherheitsrat gezeigt, dass er nicht dazu in der Lage ist, eine Lösung für den Konflikt in Syrien zu finden. Solange Russland und China eine jede Resolution ablehnen, die sich aus ihrer Sicht gegen ihren Verbündeten Assad richtet, wird es in Syrien zu keiner Einigung kommen.

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