Schnelle Kräfte und Personalprobleme

Der Schock über den Terroranschlag in Wien vom 2. November 2020 steckt mir nach wie vor in den Knochen. Den meisten Menschen in Österreich wird es wohl noch so gehen. Berichte über Schüsse in der Wiener Innenstadt, Gerüchte über Geiselnahmen an anderen Orten, Menschen, die sich verschanzen, um nicht erschossen zu werden – bis dato kannte man das vielleicht aus den Nachrichten oder aus Film und Fernsehen. Diese Bilder waren immer sehr weit weg. Aber eine Schießerei am Schwedenplatz, mitten in Wien? Unvorstellbar.

Für viele war der Anschlag ein Weckruf. Österreich muss besser in seine Sicherheit investieren. In der Praxis bedeutet das meist: die Sicherheitskräfte müssen in ausreichender Zahl vorhanden und auch bestmöglich ausgerüstet sein, um mit derart herausfordernden Situationen umgehen zu können. Beides ist derzeit nicht der Fall. Es gleicht also einem Wunder, dass der Attentäter bereits nach neun Minuten neutralisiert hatte werden können. Dieser Erfolg gebührt in erster Linie den im Einsatz befindlichen Polizist:innen.

Schnellere Reaktionen

Es verwundert nicht, dass aus der Terrornacht Lehren für die Polizei gezogen werden sollen. Eine dieser Lehren ist die Schaffung von sogenannten "Schnellen Interventionsgruppen" in den Bundesländern. Nach dem Vorbild der Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung (WEGA) sollen ab 1. November insgesamt 900 Polizist:innen eine eingespielte Truppe bilden, die bei Großlagen zum Einsatz kommen soll.

Per se wäre das eine sinnvolle Maßnahme, die aber in der Praxis bestehende Personalprobleme der Polizei verschärft. Die Schnellen Interventionsgruppen sollen aus Personal des jeweiligen Bundeslandes bestehen. Um bereits im Herbst diese Gruppen einrichten zu können, muss also auf die Polizeischüler:innen des aktuellen Jahrgangs zurückgegriffen werden. Diese werden also für die SIG eingesetzt und werden daher an Polizeiinspektionen (PI) fehlen. Können nur wenige Polizeischüler:innen angeworben werden, werden die bestehenden Personalprobleme durch diese zusätzliche Belastung nur weiter verschärft.

Attraktiverer Dienst, mehr Personal

Aufgrund des massiven Personalmangels gerade bei der Wiener Polizei sind Beamte dazu gezwungen, mehrere Dienste zu übernehmen. Das führt zu einer Situation, in der die Bediensteten aufgrund von Überstunden mitunter 24 Stunden lang im Dienst sind. Es braucht also dringend mehr Polizist:innen – alleine für Wien 1.200.

Um sicherstellen zu können, dass die SIG auch wirklich funktionieren, muss daher massiv in das Personal investiert werden. Dabei geht es darum, die Dienste durch qualitativ hochwertige Ausrüstung sicherer zu gestalten, aktiv Personal anzuwerben, klare Regeln und Vorgaben einzuführen – und die einzelnen Polizist:innen dadurch zu entlasten.

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