Der Unvermeidliche
Im Jahr 1493, kurz nach der Entdeckung Amerikas, ist der Kolumbus zu einem Abendessen beim spanischen Kardinal Mendoza eingeladen. Die übrigen Gäste kennen natürlich nur ein Gesprächsthema: die Entdeckung der Neuen Welt. Doch nicht alle sind beeindruckt; die Überfahrt hätte doch jeder vollbringen können. Kolumbus verlangt daraufhin von den Gästen, sie sollten versuchen, ein gekochtes Ei auf der Spitze zu balancieren.
Unweigerlich kommt einem diese Anekdote – die so wahrscheinlich gar nicht stattgefunden hat – bei der Betrachtung der israelischen Innenpolitik in den Sinn. Nicht, weil Ministerpräsident Benjamin Netanyahu einen neuen Kontinent entdeckt hätte. Vielmehr deshalb, da das Wahlergebnis der vor einer Woche stattgefundenen Parlamentswahlen die Koalitionsverhandlungen ähnlich kompliziert gestalten dürfte, wie das sprichwörtliche Ei auf der Spitze zu balancieren. Zwar wurde Netanyahus Likud-Block mit einer vergleichsweise satten Mehrheit von 24,19 Prozent ausgestattet und ist damit trotz Verlusten klarer Wahlsieger. Von einer Mehrheit in der Knesset ist der Likud damit allerdings noch weit entfernt. Mit möglichen Koalitionspartnern käme die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten auf insgesamt 52 Mandate – für eine Mehrheit in der 120 Sitze umfassenden Knesset sind jedoch 61 erforderlich.
Auf der anderen Seite hätte die bunt zusammengewürfelte Opposition im Falle einer Koalitionsbildung insgesamt lediglich 57 Mandate. Zwei „blockfreie“ Parteien sind damit ausschlaggebend: einerseits die Islamistische Partei Ra’am mit vier Mandaten und andererseits die rechte Liste Yamina mit sieben Mandaten des ehemaligen Verteidigungsministers Naftali Bennett.
Auf der Suche nach der Koalition
Die Koalitionsgespräche mit diesen beiden Parteien werden sich wahrscheinlich als äußerst schwierig erweisen. Es ist nur schwer vorstellbar, dass die Ra’am, eine Islamistische Partei, in eine Regierung mit der religiösen Rechten in Israel eintritt. Aber alleine mit den Stimmen der Siedlerpartei Yamina käme die Netanyahu-Koalition auf lediglich 59 Mandate. Das bedeutet entweder eine Regierungsbeteiligung der Ra’am, oder Netanyahu muss zwei Abgeordnete der Opposition überzeugen, die Regierung zu unterstützen.
Wahrscheinlich ist das nicht. Die Opposition, angeführt von der liberalen Partei Yesh Atid unter dem ehemaligen Journalisten Yair Lapid, hätte es nämlich fast leichter, eine Regierungsmehrheit zu bilden. Mit der Unterstützung der Yamina hätte die Opposition 64 Mandate und damit eine Regierungsmehrheit. Naftali Bennett hat es jedoch bereits abgelehnt, unter einem Ministerpräsidenten Lapid in eine Regierung einzutreten. Es wäre allerdings denkbar, dass sich Bennett und Lapid im Amt des Ministerpräsidenten abwechseln, wie es bereits Netanyahu und Benny Gantz hätten tun sollen oder aber ein Szenario, in dem sie sich auf einen Kompromisskandidaten einigen.
Instabilität
Das wäre im israelischen politischen System nicht unüblich. Das liegt auch und insbesondere am Wahlrecht zum israelischen Parlament. Die Verfassung sieht nämlich eine recht niedrige Sperrklausel von 3,25 Prozent für den Einzug in die Knesset vor. Das hat zur Folge, dass auch recht kleine Parteien relativ leicht den Einzug schaffen können. Jene, die es nicht schaffen würden, schließen sich zu Wahlbündnissen zusammen. Teilweise bestehen derartige Listen aus drei oder mehr Parteien, die sich nach der Wahl mitunter wieder auflösen und die errungenen Parlamentssitze unter sich aufteilen. So sind in der aktuellen 24. Knesset neun Wahlbündnisse und insgesamt 13 Parteien vertreten.
Das macht Koalitionsverhandlungen nicht unbedingt einfacher. Die Wahl zur 24. Knesset wird also möglicherweise langwierige Koalitionsverhandlungen nach sich ziehen, die leicht scheitern könnten. Das hätte Neuwahlen zur Folge – die fünften in nur zwei Jahren. Doch selbst bei erfolgreichem Ausgang der Verhandlungen ist nicht gesagt, dass die Koalition auch eine ganze Legislaturperiode hindurch stabil bleibt. Das hat sich auch anhand der äußerst instabilen Koalition zwischen Benjamin Netanyahu und Benny Gantz’ Wahlbündnis Kachol Lavan (Blau-Weiß) gezeigt.
Winkelzüge
Nachdem es weder Netanyahu noch Gantz im April und September 2019 gelungen war, eine Koalition zu bilden, gelangten sie im April 2020 nach einem Monat der Verhandlungen zu einer Arbeitsübereinkunft. Die beiden würden zusammen eine Koalition bilden. Die Bedingung für diese Zusammenarbeit war ein Wechsel an der Regierungsspitze. Nach 18 Monaten sollte Netanyahu das Amt des Regierungschefs Gantz übergeben. Dazu kam es jedoch nie. Diese Regierung war von Beginn an durch Misstrauen und Uneinigkeit gekennzeichnet, vor allem in Haushaltsfragen. Nach gerade einmal neun Monaten scheiterten die Regierungsparteien schlussendlich an der Verabschiedung eines Haushalts.
Es folgten Neuwahlen – und Netanyahu blieb Ministerpräsident. Wird keine neue Koalition am Likud vorbei geschaffen, wird er es wahrscheinlich auch bleiben. Damit ist der 71-Jährige seit zwölf Jahren ununterbrochen Ministerpräsident und der längstdienende Regierungschef, den Israel je hatte. Dieses Amt bekleidete Netanyahu bereits von 1996 bis 1999. Vor der Jahrtausendwende musste er sich aufgrund von Korruptionsvorwürfen aus der aktiven Politik zurückziehen. Auch 2020 wurde erneut ein Verfahren wegen Korruption gegen ihn eingeleitet.
Der rechtskonservative Politiker ist wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue angeklagt. Ihm wird unter anderem zur Last gelegt, für politische Gefälligkeiten von reichen Freunden teure Geschenke wie Champagnerkisten und Zigarren angenommen zu haben. Im Gegenzug für positive Berichterstattung über ihn und seine Familie soll er zudem Medienmogule begünstigt haben.
Netanyahus Konkurrent Gantz wirft diesem vor, dass er sich durch die Neuwahlen der Korruptionsanklage zu entziehen versucht. Netanyahu treibe Israel in Neuwahlen, „um nicht ins Gefängnis zu gehen“, so Gantz auf Twitter. In der Tat hat es Netanyahu durch geschickte politische Manöver und seine Weigerung, angesichts der neuerlichen Korruptionsvorwürfe zurückzutreten, geschafft, Ministerpräsident zu bleiben.
Der Unvermeidliche
Das wird sich wahrscheinlich auch nicht ändern. Solange keine neue Regierung angelobt ist, wird Netanyahu Regierungschef bleiben – also auch dann, wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern und erneut Parlamentswahlen angesetzt werden würden. Das liegt allerdings nicht alleine an politischen Winkelzügen, die Netanyahu perfekt beherrscht.
Es ist auch die unbedingte Unterstützung, die seine Anhänger*innen ihm entgegenbringen. Die Korruptionsvorwürfe gegen ihn seien nur eine Verschwörung seiner politischen Gegner, „Bibi“ sei der einzige Politiker mit Führungsqualitäten, er habe sich persönlich für die Covid-Impfstofflieferungen nach Israel eingesetzt. In der Tat, „Bibi“ sei der Beschützer des jüdischen Volkes, der größte Staatsmann der Welt. Sich derart auf die Unterstützung seiner Anhänger*innen verlassen zu können ist in einem fragmentierten politischen System wie dem Israels einiges Wert.
Es würde nicht überraschen, wenn er es auch dieses Mal schaffen würde, Ministerpräsident zu bleiben. Zu geschickt ist er bei der Ausnutzung seiner Position, dabei, sich im Zentrum der israelischen Politik zu halten. Und sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass er abgewählt wird – eine Koalition, deren einziges Ziel es ist, Netanyahu abzuwählen, wird bald auf sehr praktische Probleme und inhaltliche Differenzen stoßen. Erneut kommt das Ei des Kolumbus in den Sinn. Nachdem alle anderen daran gescheitert sind, das Ei auf der Spitze zu balancieren, nimmt es Kolumbus und drückt es fest auf den Tisch. Die Schale gibt nach und das Ei bleibt stehen. Die Gäste werfen Kolumbus vor, dass sie das auch gekonnt hätten. Der Seefahrer entgegnet: „Das mag sein, doch nur ich habe es getan.“