Die UN werden 70 und Reformen sind überfällig

Ein eiskalter Wind schlägt mir entgegen, als ich durch die Glastüren trete. Es ist ein ungewöhnlich kalter Februar an der Ostküste der Vereinigten Staaten. Das Thermometer fällt auf bis zu minus 20 Grad in diesem Winter. Doch es ist weniger die Kälte, sondern der schneidende, eisige Wind, der einen bis auf die Knochen zu frieren lassen scheint. Fröstelnd schlage ich meinen Mantelkragen hoch, der zumindest ein wenig Schutz vor diesem schneidenden Wind bietet.

Ich bin für knapp einen Monat in New York, besuche dort das Hauptquartier der Vereinten Nationen, diverse UN-Spezialorganisationen und höre Vorträge von teilweise hochrangigen UN-Offiziellen. Es sind äußerst beeindruckende und auch informative Präsentationen, die das System der Vereinten Nationen darstellen. Doch so beeindruckend die Vorträge auch sind – ich komme nicht umhin, darüber nachzudenken, wie unvollkommen die Vereinten Nationen sind. Das betrifft nicht nur die Fehler der Vergangenheit, sondern auch aktuelle. Das betrifft die Blockadehaltung seitens ihrer Mitglieder, die effektives Handeln verunmöglicht.

Kalter Krieg im Sicherheitsrat

Das jüngste Beispiel hierfür: Der Bürgerkrieg in Syrien. Die Unfähigkeit, des UN-Sicherheitsrats, sich auf Maßnahmen zur Beilegung der Krise zu einigen, geht auf einen Geburtsfehler des UN-Systems zurück. Der Sicherheitsrat hängt maßgeblich vom politischen Willen seiner fünf ständigen Mitgliedsstaaten ab: der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Russlands und Chinas. Doch was passiert, wenn diese Staaten selbst in Konflikte verstrickt sind? Wenn auch nur einer dieser Staaten ein Veto gegen eine Resolution einlegt, bleibt der Sicherheitsrat untätig. Im Fall Syriens hat sich das als verhängnisvoll erwiesen.

Die Fehler im System wurden bereits zuvor aufgezeigt, in der Phase direkt nach der Gründung der Vereinten Nationen. Spätestens seit 1947 befanden sich die Großmächte der Welt, die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion, im Kalten Krieg, der sich natürlich auf die Kooperationsbereitschaft in verschiedenen internationalen Gremien auswirkte, allen voran der UN-Sicherheitsrat. In den ersten Jahrzehnten des Bestehens der UN wurden kaum Resolutionen verabschiedet. Das änderte sich schlagartig mit dem Ende des Kalten Kriegs. Ein neues Maß an Kooperationsbereitschaft sorgte für internationales Tauwetter.

Die nächsten 70 Jahre

Fröstelnd denke ich über all das nach, als ich meinen Weg zum Ausgang des UN-Hauptquartiers fortsetze. Die Vereinten Nationen werden heuer 70 Jahre alt. Viele der UN-Offiziellen fürchten Reformen, jedoch nicht, da sie die Veränderungen nicht begrüßen würden. Es ist schlichtweg unwahrscheinlich, dass sich die Staaten auf ein annähernd gutes Modell einigen, wie es im Augenblick bestand hat. Die UN-Charta aufzuschnüren, um das System zu modernisieren, könnte also nach hinten losgehen. Doch eines ist klar: so wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben, sonst überstehen die UN nicht noch einmal 70 Jahre.

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