Game Changer in Syrien

Die russische Syrien-Politik der vergangenen Jahre lässt keinerlei Zweifel an der Intention Moskaus zu, was die derzeit stattfindende Intervention betrifft. Moskau will den syrischen Diktator Assad gegen die Aufständischen unterstützen. Der russische Regierungssprecher Dmitri Peskov hat sogar offiziell bestätigt, dass die russischen Truppen nicht nur den IS, sondern auch andere Rebellengruppen angreifen werden. Hatte Russland Syrien bislang vor allem diplomatische Rückendeckung verschafft, indem es verschiedene Syrien-Resolutionen des UN-Sicherheitsrats blockiert hatte, greift es nun ganz offen und mit militärischen Mitteln in den Konflikt ein.

Angesichts der russischen Militärhilfe für Assad wird den USA und ihren Verbündeten klar werden, dass Bashar al-Assad wohl länger an der Macht bleiben wird, als ursprünglich angenommen. Darüber hinaus lässt der Erfolg des IS den syrischen Diktator zusehends als das kleinere Übel erscheinen. Bereits im September vergangenen Jahres plädierte Ahmad Samih Khalidi in der New York Times dafür,mit Assad zusammenzuarbeiten, um den IS zu zerschlagen. Zuletzt schlossen sich auch der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Sebastian Kurz dieser Argumentationslinie an: um einen Verhandlungserfolg zu erzielen müsse man alle Player an einen Tisch bringen.

Erstmals könnten sich in Verhandlungen also signifikante Fortschritte ergeben, doch das hängt vor allem vom Erfolg des russischen Eingreifens ab. Schafft Moskau es, Assad nachhaltig zu entlasten und gelingt es dem Regime, danach in die Offensive zu gehen, besteht vonseiten Assads kein Grund, ernsthaft zu verhandeln. Erweist sich Syrien für die Russen jedoch als schwieriges Pflaster angesichts der starken Fragmentierung der unterschiedlichen Konfliktparteien, könnte es selbst auf eine Verhandlungslösung drängen. Für diesen Fall spricht die jüngste Verhandlungsbereitschaft des Regimes. Der russische Eingriff bedeutet im Augenblick allerdings vor allem eines: Assad wird syrischer Präsident bleiben.

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